Die Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist mit einigen Neuerungen am 10. September 2021 in Kraft getreten.

Zentrales Thema der Änderungen ist die Realisierung von geeigneten Rahmenbedingungen für eine möglichst unkomplizierte Schutzimpfung der Beschäftigten.

Im Detail:

  • Die Arbeitgeber werden verpflichtet ihre Beschäftigten über die Gesundheitsgefährdung, welche von einer Infektion mit SARS-CoV-2 ausgeht, aufzuklären und über die Möglichkeit einer Schutzimpfung zu informieren.
  • Betriebsärzte und überbetriebliche Dienste von Betriebsärzten, die Schutzimpfungen im Betrieb durchführen, sind hierbei organisatorisch und personell durch den Arbeitgeber zu unterstützen.
  • Entscheiden sich Beschäftigte für eine Impfung und fällt der Impftermin auf die reguläre Arbeitszeit, so hat der Arbeitgeber die Beschäftigten hierfür freizustellen.
  • Sind im Betrieb Beschäftigte tätig, die ihren Impf- bzw. Genesenenstatus freiwillig dem Arbeitgeber mitgeteilt haben, so besteht für den Arbeitgeber die Möglichkeit die Schutzmaßnahmen dem Status der Beschäftigten entsprechend anzupassen.
  • Eine generelle Auskunftspflicht gegenüber dem Arbeitgeber bezüglich des Impf- bzw. Genesenenstatus besteht für die Beschäftigten weiterhin nicht.

Die geänderte Corona-Arbeitsschutzverordnung gilt bis zum 24. November 2021.


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