Neues aus dem Kreislaufwirtschaftsgesetz und zur Produktverantwortung

Recht AGIMUS Rechtskataster

Das KrWG wurde in Teilen durch das „Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union“ vom 23. Oktober 2020 novelliert. Die Anpassung erfolgte im Wesentlichen zur Umsetzung der geänderten Abfallrahmenrichtlinie und einzelner Regelungen der Einweg-Kunststoff-Richtlinie.

Ein wesentlicher Punkt der Novellierung ist die Konkretisierung der Vorgaben zur Umsetzung der Produktverantwortung von Herstellern.

Bei der Entwicklung, der Herstellung und dem Inverkehrbringen von Erzeugnissen soll darauf geachtet werden, dass diese in Zukunft nun auch ressourceneffizient erfolgen und das Produkt reparierbar ist.

Hersteller von Produkten sollen gemäß § 23 Absatz 2 Nr. 3 KrWG:

  • kritische Rohstoffe sparsam einsetzen und
  • kritische Rohstoffe in Erzeugnissen kennzeichnen

Ziel ist: kritische Rohstoffe aus den Erzeugnissen zurückzugewinnen.

Des Weiteren sollen Hersteller nach § 23 Absatz 2 Nr. 8 KrWG die finanzielle und organisatorische Verantwortung für die Bewirtschaftung der nach Gebrauch der Erzeugnisse entstandenen Abfälle übernehmen.

Die Produktverantwortung wurde um die sogenannte "Obhutspflicht“ erweitert, d.h. um die Pflicht, beim Vertrieb der Erzeugnisse, auch im Zusammenhang mit deren Rücknahme oder Rückgabe, dafür zu sorgen, dass die Gebrauchstauglichkeit der Erzeugnisse erhalten bleibt und diese nicht zu Abfall werden.

Die neu aufgenommenen Regelungen zur Produktverantwortung entfalten erst Wirkung, wenn die Bundesregierung diese durch Rechtsverordnungen konkretisiert. Um jederzeit den Überblick über die Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft sowie der sich daraus ergebenen Umsetzungspflichten zu behalten, empfehlen wir Ihnen unser AGIMUS-Rechtskataster.


AGIMUS - In 3 Minuten

Lassen Sie in diesem Trailer die Leistungen und Nutzen, sowie Meilensteine der AGIMUS-Chronik an sich vorüberziehen. Film ansehen

Seminare

Wir bieten eine breite Palette an Fortbildungen und Seminaren. In unseren Räumen, online und bei Ihnen. Zur Seminarübersicht

Buchempfehlung

„Was jede Führungskraft über Green Economy und nachhaltige Entwicklung wissen sollte.“ von Dr. Ralf Utermöhlen. Mehr zum Buch

Grünes Relief einer Landschaft